@book{91412ea9cb374c88a6e55ffbedcbbfa5,
title = "Das Spannungsverh{\"a}ltnis zwischen DSGVO und ePrivacy: Eine Analyse unter besonderer Ber{\"u}cksichtigung von Cookies und {\"a}hnlichen Technologien",
abstract = "Die DSGVO und die ePrivacy-RL stehen in einem Spannungsverh{\"a}ltnis zueinander. Dies wird bei solchen Verarbeitungen deutlich, die in den sachlichen Anwendungsbereich beider Normen fallen. Art 95 DSGVO hat den Anspruch, diesen Normenkonflikt aufzul{\"o}sen. Demnach gilt die ePrivacy-RL in jenen Bereichen als lex specialis zur DSGVO, in denen sie im Verh{\"a}ltnis zu ihr speziellere Regeln vorsieht. Daher kommt etwa beim Einsatz von Cookies und {\"a}hnlichen Technologien Art 5 Abs 3 ePrivacy-RL zur Anwendung. Gleichzeitig sind die Einwilligung, die Informationspflicht und das Widerspruchsrecht nach der DSGVO zu beurteilen. Zudem ist f{\"u}r die anschlie{\ss}ende Verarbeitung der durch solche Technologien erhobenen personenbezogenen Daten auf einen der Rechtm{\"a}{\ss}igkeitstatbest{\"a}nde der DSGVO abzustellen. Insbesondere die {\"o}sterreichische Umsetzung des Art 5 Abs 3 ePrivacy-RL in Gestalt von § 165 Abs 3 TKG 2021 stellt Rechtsanwender vor eine Herausforderung: Entgegen des eindeutigen Wortlauts der unionsrechtlichen Norm engt dieser n{\"a}mlich den Anwendungsbereich von {"}Informationen{"} auf {"}personenbezogene Daten{"} ein. Aus Sicht des Autors w{\"a}re somit § 165 Abs 3 TKG 2021 als lex specialis zur DSGVO nur in jenen F{\"a}llen anwendbar, in denen die mittels Cookies oder {\"a}hnlichen Technologien erhobenen Informationen personenbezogene Daten iSd Art 4 Z 1 DSGVO sind.",
keywords = "DSGVO, ePrivacy-RL, Cookie, {\"a}hnliche Technologie, Einwilligung, Cookie-Banner",
author = "Daniel Kurzmann",
year = "2023",
month = feb,
day = "13",
language = "deutsch",
isbn = "9783902752918",
volume = "9",
series = "Informations- und Medienrecht",
publisher = "danzig & unfried",
edition = "1",
}